Goldbär: OLG Köln urteilt pro Lindt

von Stefan Fuhrken

In dem vielbeachteten Verfahren um eine angebliche Verletzung von Haribos “Goldbären” hat das OLG Köln heute entschieden, dass diese Wortmarke Lindts golden verpackten “Teddys” nicht entgegensteht und Haribos Markenrechte somit nicht verletzt werden. Ein wichtiger Etappensieg nicht nur für Lindt, sondern auch für die IP-Kanzlei Eisenführ Speiser, die Lindt in diesem grundlegenden Streit patentanwaltlich und rechtsanwaltlich in Kooperation mit WilmerHale vertritt.

Seit 2011 beschäftigen zwei Bären Deutschlands Markenrechtler. Der Süßwarenhersteller Haribo klagte vor dem LG Köln gegen den Schweizer Premium-Chocolatier Lindt und nahm dabei den sogenannten “Lindt-Teddy” ins Visier, einen in Goldfolie verpackten Schokoladenbären. Diese dreidimensionale Produktgestaltung, so argumentierte Haribo, verletze die eingetragene Wortmarke “Goldbären” ...

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