Die Serienmarke – nicht überall, wo ein Wille ist, ist auch ein Weg

Manche Unternehmen arbeiten mit Markenfamilien: Alle Mitglieder dieser Markenfamilie teilen sich einen identischen Bestandteil. Dadurch ergibt sich der Eindruck einer Serie von Marken. Je mehr Mitglieder eine solche Markenfamilie oder Markenserie hat, desto eher besteht die Gefahr, dass Marken Dritter, die ebenfalls über den verbindenden Bestandteil verfügen, gedanklich mit der Markenfamilie in Verbindung gebracht werden. Dies kann zur sogenannten mittelbaren Verwechslungsgefahr führen. Doch wie macht man diese mittelbare Verwechslungsgefahr in einem Verfahren geltend?

Mit dieser Frage beschäftigte sich auch das Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in seiner Widerspruchsentscheidung Nr. B 2 140 690 vom 18. März 2014. Gestützt auf die österreichischen Marken „WILLHABEN.AT“ (AT 229722), „WILLIMMOBILIEN“ (AT 236660), „WILLJOB“ (AT 236661) sowie „WILLAUTO“ (AT 236662) wurde die Gemeinschaftsmarkenanmeldung „Willurlaub.com“, CTM 11 368 479, angegriffen.

Keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

Zunächst prüfte das HABM eine unmittelbare Verwechslungsgefahr der sich gegenüberstehenden Zeichen. Das HABM ging insoweit von schriftbildlicher und klanglicher Ähnlichkeit im Hinblick auf den allgegenwärtigen Bestandteil „will“ aus. In begrifflicher Hinsicht nahm das HABM jedoch Unähnlichkeit an: Zwar brächten alle der genannten Marken das Begehren eines bestimmten Objekts zum Ausdruck. Dieses jeweilige Objekt („Immobilien“, „Job“, „Auto“ und „Urlaub“) sei jedoch sehr unterschiedlich ...

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