Der Kampf der “Goldbären” gegen den “Lindt-Teddy”

Der Goldbär von Haribo ist nicht mit dem Schoko-Teddy von Lindt zu verwechseln.

So hat das Oberlandesgericht Köln in dem hier vorliegenden Fall einer durch Haribo eingeklagten Markenverletzung entschieden und entgegen des anderslautenden Urteils des Landgerichts Köln keine Verletzung der Marke “Goldbären” gesehen. Die Fa. Haribo GmbH & Co. KG als Klägerin vertreibt Fruchtgummi in Bärenform und ist u.a. Inhaberin der Wortmarken “GOLDBÄR” und “GOLDBÄREN”. Die Beklagten (zwei Firmen der Lindt & Sprüngli Gruppe) vertreiben seit März 2011 in Goldfolie verpackte Schokoladenfiguren in Bärenform, die eine rote Schleife um den Hals tragen. Die Klägerin sieht hierin eine Verletzung der für sie eingetragenen Marken. Die Ausgestaltung des Lindt-Teddys sei nichts anderes als die bildliche Darstellung des Wortes “GOLDBÄR”.

Das Landgericht Köln hatte der auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gerichteten Klage in erster Instanz stattgegeben. Hiergegen hatten die Beklagten Berufung zum Oberlandesgericht Köln eingelegt und argumentiert, der Lindt-Teddy stelle lediglich eine logische und einheitliche Fortsetzung ihrer eigenen Produktlinie dar, wobei sich die Aufmachung vor allem an dem “Goldhasen” orientiere ...

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