Spiessrutenlauf: Anspruchsverlust beim Bauen

Wolfgang Müller

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Zu den teilweise beachtlichen technischen Herausforderungen des Bauens tritt die Schwierigkeit, die gewünschte Bauleistung umfänglich und ausreichend zu beschreiben.

Diese Beschreibung soll dazu dienen, dass die Ausführung des Bauvorhabens ohne zusätzliche Auswirkungen auf Kosten und Zeit möglich ist.
Leistungsabweichungen nach Zuschlagserteilung gehören deshalb seit jeher zum kleinen Einmaleins der Beteiligten. Die von den Bauherren errichteten Bauverträge suchen derartige Mehrkosten und Bauzeitverlängerungen mit teils sehr harten Verträgen hintanzuhalten. Im Bereich der nach dem Bundesvergabegesetz ausgeschriebenen öffentlichen Aufträge wird die an sich gebotene unveränderte Heranziehung von vorhandenen Richtlinien („Normenbindung“) zum Nachteil der bietenden Unternehmen teilweise massiv umgangen. Gerade die einschlägigen ÖNORMEN werden teilweise regelrecht „ausgehöhlt“. Wie der Oberste Gerichtshof erst Ende 2013 in einem Urteil ausgesprochen hat, bedürfen diese Abweichungen keiner sachlichen Begründung.

Anspruchsverfristung

Die beiden Werkvertrags- ÖNORMEN sehen Regelungen vor, die den Unternehmern die Verpflichtung auferlegen, Ansprüche auf Mehrkosten und Bauzeitverlängerungen binnen bestimmter Fristen schriftlich anzumelden und ziffernmäßig bekannt zu geben. Hierbei wird zwischen Anmeldungen dem Grunde nach und Anmeldungen der Höhe nach unterschieden. Im Falle der Überschreitung dieser Fristen sehen die ÖNORMEN die Rechtsfolge der Verfristung der gegenständlichen Ansprüche vor.

Forderungsgrund

Grundsätzlich ist festzuhalten, dass eine Anmeldeverpflichtung überhaupt erst entstehen kann, wenn der Unternehmer die Leistungsabweichung erkennen kann. Die Frage der Erkennbarkeit ist – gerade bei behinderten Leistungen (Leistungsverdünnungen etc ...

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