Keyselling urheberrechtswidrig?

von Christopher A. Wolf

Grundsätzlich darf man erworbene Waren wegen dem Erschöpfungsgrundsatz jederzeit weiterverkaufen. Das Landgericht Berlin hatte jüngst zu entscheiden, ob dies auch für den Weiterverkauf von Softwareschlüsseln gilt, also ob der isolierte Verkauf von Produktschlüsseln für Computerspiele, das sog. „Keyselling“, eine Urheberrechtsverletzung darstellt.

Der Betreiber eines Internetshops für Computerspiele vertrieb auf seiner Webseite Produktschlüssel von Spielen, welche er von Vertragspartnern aus England und Polen erworben hatte.

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Gegen dieses Geschäftsmodell wehrte sich der Vermarkter eines Computerspiels aus Deutschland und mahnte den Shop-Betreiber ab. Er verlangte, dass der Game-Händler den Weiterverkauf von Seriennummern des Computerspiels unterlässt.

Im Wege einer negativen Feststellungsklage begehrte der Shop-Betreiber nun vom LG Berlin festzustellen, dass das Keyselling zulässig ist, da Games wie andere Waren auch, nach deren Verkauf durch den Hersteller dem Erschöpfungsgrundsatz unterliegen und damit frei handelbar seien.

Entscheidung des Gerichts

Mit Urteil vom 11.03.2014 – Az ...

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