BAG: Keine AU bei gesundheitsbedingtem Ausschluss von Nachtschichten wegen Rücksichtnahmepflicht des Arbeitgebers

von Liz Collet

Das Bundesarbeitsgericht hat heute entschieden, dass eine Krankenschwester Anspruch auf Beschäftigung hat, wenn sie aus gesundheitlichen Gründen keine Nachtschichten im Krankenhaus mehr leisten kann.Sie sei deshalb nicht arbeitsunfähig krank, sondern könne alle vertraglich geschuldeten Tätigkeiten einer Krankenschwester ausführen. Diese seien ihr nicht unmöglich geworden. Die Beklagte muss bei der Schichteinteilung auf das gesundheitliche Defizit der Klägerin Rücksicht nehmen. Sie hat Anspruch auf Beschäftigung, ohne für Nachtschichten eingeteilt zu werden.

Hintergrund der Entscheidung ist folgender Sachverhalt:

Die Beklagte betreibt ein Krankenhaus der sog. Vollversorgung mit etwa 2.000 Mitarbeitern.

Die Klägerin ist bei der Beklagten seit 1983 als Krankenschwester im Schichtdienst tätig.

  • Arbeitsvertraglich ist sie im Rahmen begründeter betrieblicher Notwendigkeiten zur Leistung von Sonntags-, Feiertags-, Nacht-, Wechselschicht- und Schichtarbeit verpflichtet.
  • Nach einer Betriebsvereinbarung ist eine gleichmäßige Planung ua. in Bezug auf die Schichtfolgen der Beschäftigten anzustreben ...
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