Verbrennung von eigenen Produktionsrückständen ist sichere Weiterverwendung – Produkteigenschaft bejaht

David Suchanek

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VwGH äußert sich erstmals zur neuen AWG-Bestimmung über Nebenprodukte.

Mit der AWG-Novelle 2010 wurden in § 2 Abs. 3a AWG 2002 Kriterien für das Vorliegen der Nebenprodukteigenschaft eines Stoffes oder Gegenstandes festgelegt. Eine der Voraussetzungen für das Vorliegen eines Nebenproduktes ist danach die „sichere Weiterverwendung” des Stoffes oder Gegenstandes. Nach den Erläuterungen zur AWG-Novelle 2010 soll ein Element der sicheren Verwendung das Bestehen eines Marktes sein. Dies könnte zur Annahme verleiten, dass ein Nebenprodukt nur vorliegen könne, wenn (zumindest auch) ein Markt besteht ...

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