Drei Banken sehen rot

von Dr. Markus Wekwerth

Ob die für die Sparkassen beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Farbmarke ROT (konturlos) von den Verkehrskreisen tatsächlich den Sparkassen zugeordnet wird oder die Assoziation von anderen Umständen abhängt prüft derzeit das Bundespatentgericht (BPatG) auf Veranlassung zweier Mitbewerber, die auch rot als Hausfarbe haben. Santander und Oberbank argumentieren, die Farbe rot ebenfalls schon sehr lange zu verwenden und haben beantragt, die Farbmarke des Sparkassenverbands zu löschen.

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Die konkurrierenden Banken berufen sich im Rahmen ihres Löschungsantrages auf die Niederlassungsfreiheit, der mit der Farbmarke verbundenen Beschränkung des Zugangs zum deutschen Markt und der mangelnden Zuordnung der konturlosen Farbmarke ROT zu den Sparkassen. Dem hält die Markeninhaberin den Vertrauensschutz entgegen, den sie durch die Eintragung ihrer Marke erlangt habe.

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat die Löschung der Marke mit der Register-Nr. DE30211120 abgelehnt, weshalb nunmehr das BPatG im Beschwerdeverfahren (Az. 33 W (pat) 103/09 und 33 W (pat) 33/12) gegen die Entscheidung mit der Sache befasst ist ...

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