Polizeiliche Mobiltelefone

Die Polizei betreibt offenbar Mobiltelefone, auf welche Drogenhändler freimütig ihre neuen Kontaktdaten hinterlegen. Jedenfalls ging auf eines dieser Telefone folgende Meldung ein: “Hallo koleg ich bin Z. und das ist meine new number ok”. Die Polizei antwortete, indem sie mit Z. ein Treffen vereinbarte, wo sie dann belastendes Material gegen X. sicherstellen konnte. Eine (altrechtliche) verdeckte Ermittlung war das nach Auffassung des Bundesgerichts nicht (BGer 6B_527/2013 vom 25.03.2014):

Z., der nach der Verdachtslage mit Betäubungsmitteln handelte, sandte dem Detektiv-Korporal eine SMS, um ihm seine neue Nummer anzugeben (…). Die Kontaktnahme ging somit nicht von der Polizei aus ...

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