Bei Filesharing nur noch EUR 10,- pro Musiktitel

von Clemens Pfitzer

Wieviel Schadensersatz muss ein Filesharer zahlen? Und welche Kosten für die Abmahnung muss er erstatten? Nachdem früher mitunter exorbitante Beträge von den Gerichten angenommen wurden, scheinen nach der jüngsten Gesetzesänderung die Gerichte ihre Meinung zu ändern. Das Amtsgericht Köln findet hierzu klare Worte.

Ausgangspunkt war der meist gleiche Sachverhalt:
Musikindustrie lässt Privatperson wegen angeblichem Filesharing abmahnen, der Abgemahnte gibt Unterlassungserklärung ab, verweigert aber die Erstattung von Anwaltskosten und Schadensersatz. Daraufhin erhebt das abmahnende Musikunternehmen Klage auf Zahlung von EUR 2.500,- Schadensersatz und EUR 1.379,80 Abmahnkosten.

Der Vorwurf bezog sich auf Filesharings eines Musikalbums mit 13 Titeln sie im Juli 2010 über eine Tauschbörse hochgeladen worden sein sollen. Bei den geltend gemachten Beträgen geht das Musikunternehmen von EUR 200,- Schadensersatz pro Musiktitel und für die Anwaltskosten von EUR 50.000,- Streitwert aus.

Entscheidung des Gerichts

In der Sache erging Versäumnisurteil, da der Abgemahnte nicht zum Gerichtstermin erschien. Dennoch wies das AG Köln die Klage in seinem Urteil (Urteil vom 10.03.2014 – Az. Az. 125 C 495/13) weitgehend ab.

Den Schadensersatz hielt das Gericht für völlig überzogen und hielt lediglich einen Schadensersatz von EUR 10,- für angemessen ...

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