Ein Tiermastbetrieb im Dorf

Ein Gebiet ist nicht als Allgemeines Wohngebiet, sondern als Dorfgebiet einzustufen, wenn es maßgeblich von den im Ortskern gelegenen großen landwirtschaftlichen Betrieben und von weiterem landwirtschaftlichem und anderem Gewerbe geprägt ist. Dies führt dazu, dass in diesem Gebiet stärkere Geruchsbelästigungen zulässig sind als von der immissionsschutzrechtlichen Genehmigung festgeschrieben sind. Gehen von der genehmigten Erweiterung eines Tiermastbetriebs keine unzumutbar beeinträchtigenden Auswirkungen auf ein angrenzendes Gebiet aus, ist das Vorhaben immissionsschutzrechtlich zulässig.

Mit dieser Begründung hat der Hessische Verwaltungsgerichtshof in dem hier vorliegenden Fall die Klage der Gemeinde Fronhausen abgewiesen, die sich damit gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Regierungspräsidiums Gießen gewehrt hat, die einem Vollerwerbslandwirt für die Errichtung bzw. die Erweiterung eines Tiermastbetriebes im Gemeindegebiet von Fronhausen (Landkreis Marburg-Biedenkopf) erteilt worden war. Der zum Verfahren beigeladene Landwirt hatte im August 2008 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb einer Anlage zum Halten und zur Aufzucht von insgesamt 1.600 Mastschweinen, 300 Aufzuchtferkeln, 28 Rindern und 20 Kälbern auf einem Betriebsgelände im Außenbereich von Fronhausen beantragt. Diese Genehmigung wurde vom Regierungspräsidium Gießen im Dezember 2009 erteilt, obwohl die Gemeinde ihr Einvernehmen zu dem Vorhaben verweigert hatte. Das Einvernehmen der Gemeinde wurde vom Regierungspräsidium Gießen mit der Genehmigungserteilung ersetzt, weil ist das Vorhaben nach Auffassung der Behörde sowohl baurechtlich als auch immissionsschutzrechtlich zulässig ist ...

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