Wieder einmal: App-Titel und das Markenrecht

von Felix Hilgert

In einem nun veröffentlichten Urteil des Kammergerichts (KG) Berlin von Anfang November 2013 beschäftigte sich das Gericht mit der Frage, ob ein App-Name für ein Spiel eine markenmäßige Verwendung der eingetragenen Wortmarke darstellt. Das KG verneinte dies in diesem Fall, unter anderem mit dem Hinweis, dass die Verwendung eines Zeichens als Werktitel im Regelfall keine Markenrechtsverletzung begründet

Schon im Oktober letzten Jahres hatte das Landgericht (LG) Hamburg für eine gleichsam umgekehrte Konstellation entschieden, dass Apps grundsätzlich dem Werktitelschutz zugänglich sind (wir berichteten). Die Entscheidung war von erheblicher Bedeutung für App-Entwickler, da der Titel einer App das wirtschaftliche Potential stark beeinflussen kann und ein Schutz dementsprechend wünschenswert ist.

Der Sachverhalt

Die Inhaberin der eingetragenen Wortmarke „Stadt Land Fluss“ klagte gegen den Anbieter der App „Stadt, Land, Fluss – Multiplayer“ auf Unterlassung der Nutzung ihrer Wortmarke. Der Beklagte meinte, eine markenmäßige Verwendung läge gar nicht vor, und wandte auch ein, dass die entsprechende Marke für Software innerhalb der letzten fünf Jahre nicht genutzt wurde und die Klägerin somit keinen Anspruch mehr begründen konnte.

Die Entscheidung

In der Sache gaben die Richter auch in der Berufung dem Beklagten Recht (KG, Urteil vom 1. November 2013, Az. 5 U 68/13; Volltext) ...

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