Danke, ein weiteres Gericht ist in der Realität angekommen – Sekundäre Darlegungslast bei Filesharing

von Tobias Röttger

Vor noch nicht allzu langer Zeit war es einem abgemahnten Anschlussinhaber im Rahmen eines Gerichtsverfahrens kaum möglich den Nachweis zu erbringen, dass er nicht der tatsächliche Täter der vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung ist. In der Regel forderten die Gerichte vom Anschlussinhaber, dass er entweder den tatsächlichen Täter benennt oder eindeutige Nachweise dafür erbringt, dass er nicht als Täter in Betracht kommen kann. Wenn der Anschlussinhaber seinen Internetanschluss mit mehreren Hausgenossen teilte, bestand grundsätzlich die Möglichkeit, dass einer der anderen Hausgenossen der Täter der vorgeworfenen Urheberrechtsverletzung war. Diese Möglichkeit genügte jedoch in der Vergangenheit nicht, damit sich der abgemahnte Anschlussinhaber ausreichend entlasten konnte. Hier ist in den jüngsten Monaten langsam ein Wandel in der Rechtsprechung zu beobachten ...

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