BGH: Bei Polizeiflucht unter Drogeneinfluss ist Verurteilung wegen § 316 StGB schwierig!

von Carsten Krumm

Das Landgericht hatte u.a. wegen fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr (§ 316 StGB) verurteilt. Leider findet sich in der nachfolgend auszugsweise wiedergegebenen BGH-Entscheidung kein ausführlicher Sachverhalt. Die Feststellungen des LG zu § 316 StGB waren aber wohl etwas zu schwach auf der Brust, da Fahrfehler auch durch eine Fluchfahrt verursacht hätten sein können:

Da sich der Angeklagte nach den Feststell ...

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