Bauleitplanung für Einzelhandelsgroßprojekte

Das raumordnungsrechtliche Integrationsgebot (Nr. 2.3 Abs. 3 Satz 6 und 7 des niedersächsischen LROP 2012) verlangt, dass Einzelhandelsgroßprojekte mit zentrenrelevanten Sortimenten entweder innerhalb eines zentralen Versorgungsbereichs oder aber in unmittelbarer Nähe dazu errichtet werden, sodass sie bei Realisierung der Planung mit dem bestehenden zentralen Versorgungsbereich eine räumlich funktionelle Einheit bilden und zu dessen Stärkung führen1. Das ist nicht der Fall, wenn ein Vorhaben zwar räumlich an einen zentralen Versorgungsbereich angrenzt, aufgrund seiner ungünstigen Anbindung aber gleichwohl ein von dem Versorgungsbereich unabhängiges Eigenleben entwickeln wird.

Baugebietsbezogene Verkaufsflächenbegrenzungen können nur dann auf § 11 Abs. 1 i. V. mit Abs. 2 Satz 1 BauNVO gestützt werden, wenn in dem Sondergebiet nur ein einziger Handelsbetrieb zulässig ist. Die Zulässigkeit nur eines einzigen Handelsbetriebs muss in den Festsetzungen insbesondere dann deutlich zum Ausdruck kommen, wenn ein Shop-im-Shop-System mit verschiedenen unselbstständigen Verkaufsstätten im Rahmen eines einheitlichen Betriebes geplant ist.

Zur rechtlichen Bedeutung des Zielcharakter aufweisenden Integrationsgebots hat das Niedersächsische Oberverwaltungsgerichts breits im Mai 2013 zur gleichlautenden Fassung des LROP 2008 Stellung genommen2:

Das Integrationsgebot ist – neben dem Kongruenzgebot – eines von vier Prinzipien, mit denen der Gesetzgeber das zentralörtliche Prinzip im Einzelfall verwirklichen will. Das Integrationsgebot stellt dabei nach den Erläuterungen zum LROP II 2008 das Instrument dar, welches am kleinteiligsten wirkt. Es hat die Aufgabe, die nach Art eines Kondominiums einander ergänzenden Rechtskreise Raumordnungs- und Städtebaurecht im Einzelfall zu verklammern und insbesondere die Handelsfunktion zu sichern und entwickeln zu helfen, welche vor allem in Innenstädten und Ortsmitten erfüllt werden soll ...

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