Keine “künstliche Nase” für die Messung von Geruchsbelästigungen

Langzeitmessungen bezüglich einer Geruchsimmission sind nicht möglich, da es eine technische Möglichkeit zur Durchführung einer solchen Messung mittels einer “künstlichen Nase” nicht gibt. Die Geruchsimmissionsrichtlinie und die TA Luft geben vor, dass Geruchsbelästigungen bis 15 % der Jahresgesamtzeit als unwesentlich anzusehen sind. Eine Messung der Lärmimmissionen ist nicht verwertbar, wenn bei der Messung nicht nur anlagenbedingte Geräusche des betreffenden Betriebes berücksichtigt werden sondern auch andere Geräuschquellen (Fließgeräusche der Nagold, Verkehrslärm u.a.).

Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Stuttgart in dem hier vorliegenden Fall einer Holztrockungsanlage die Berufung eines Nachbarn zurückgewiesen, der wegen Geruchs- und Lärmimmissionen gegen die Anlage geklagt hat. Die Beklagte betreibt in Seewald-Schorrental am Ufer der oberen Nagold ein seit 1902 existierendes Sägewerk. 2002 wurde dort eine Holztrocknungsanlage in Betrieb genommen, die mit Holzhackschnitzeln beheizt wird. Der in einem hangaufwärts etwa 40 Meter entfernt wohnende Kläger macht geltend, dass die Ventilatoren zu laut sind und erhebliche Geruchsbelästigungen wegen der Verwendung zu feuchter Hackschnitzel entstehen, die im Tal auch zu Nebelbildungen führen. Das Landgericht Rottweil hat die Klage nach einem Ortstermin und der Einholung eines Sachverständigengutachtens abgewiesen. Die Grenzwerte der einschlägigen Richtlinien seien eingehalten. Der Kläger hatte mit seiner Berufung insbesondere geltend gemacht, dass keine Langzeitmessungen durchgeführt wurden, sondern nur theoretische rechnerische Werte für das Gutachten verwandt wurden. Seine Berufung hatte keinen Erfolg.

Gemäß § 1004 Abs. 1 BGB kann der Eigentümer bei Beeinträchtigungen seines Eigentums Unterlassung verlangen, wenn eine Wiederholungsgefahr besteht. Gemäß § 906 Abs ...

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