Dürfen Tweets außerhalb von Twitter veröffentlicht werden?

von Arno Lampmann

Der Schweizer Kollege Martin Steiger wirft in einem aktuellen Blogbeitrag die Frage auf, ob es beispielsweise Zeitungen wie dem «Blick am Abend» erlaubt ist, veröffentlichte Tweets abdrucken, ohne die Urheber dieser Tweets um Genehmigung zu bitten.

Er ist der Auffassung, dass der Versuch, diese Frage mit Mitteln des Urheberrechts zu beantworten, irreführend sei. Denn Twitter lasse sich als Gegenleistung für die kostenlose Nutzung von allen Nutzern eine kostenlose Lizenz für die weltweite Verwertung aller Nutzer-Inhalte («Content») einräumen. Diese Lizenz umfasse unter anderem auch die kostenlose Verwertung von Tweets durch Dritte wie beispielsweise Zeitungen.

Die meisten Tweets sind “vogelfrei”

Thomas Stadler weist in Beantwortung dieses Beitrags in einer aktuellen Mitteilung darauf hin, dass diese Einschätzung – jedenfalls nach deutschem und wohl auch nach schweizerischem Recht – unzutreffend sein dürfte. Denn Voraussetzung für die Lizenzierung eines Texts ist dessen urheberrechtliche Werkqualität. Existiert aber gar kein Werk, fehlt es schlicht am Gegenstand, an dem Dritten Nutzungsrechte eingeräumt werden könnten. Stadler führt zu Recht aus, dass sich erst dann überhaupt die Frage stellt, ob durch die Nutzungsbedingungen von Twitter wirksam Nutzungsrechte eingeräumt worden sind, wenn ein Tweet ausnahmsweise wegen seiner außergewöhnlichen Originalität urheberrechtlichen Schutz genießt.

Ein Himmelbett im Handgepäck und biegsame Büstenhalter

Dass dies zwar vorkommen kann jedoch nur selten der Fall sein wird, hatten wir bereits hier anhand einiger Beispiele aus der Rechtsprechung dargestellt ...

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