Blogbeitrag: Datenschutz in den USA – Besserung in Sichtweite?

von Alexander Schmid

Vortragshinweis: Vortrag von Prof. Dr. Lothar Determann am 14. Mai 2014 um 18 Uhr mit dem Titel „US data privacy laws –overview, facts and myths“.

In keinem Land der Welt sind so viele der großen IT-Firmen angesiedelt wie in den USA. Dies hat zum einen historische Gründe, da viele IT-Global-Player ihren Ursprung in den USA haben (dabei ist nicht nur an die jungen Larry Page und Sergey Brin zu denken, welche in einer Garage zusammen das Weltunternehmen Google gegründet haben und danach ihren Hauptsitz im eigenen Heimatland belassen haben). Zum anderen scheinen sich die großen IT-Firmen aber auch hinsichtlich der vermeintlich geringeren Datenschutzanforderungen in den USA – und allgemein in Ländern mit niedrigeren Datenschutzniveaus (erinnert sei an die hohe Dichte an IT-Firmen im europäischen Datenschutz-Eldorado Irland) – wohl zu fühlen.

Was genau macht die USA datenschutzrechtlich so interessant? Existieren dort überhaupt Datenschutzgesetze und wenn ja, werden diese auch konsequent durchgesetzt?

Der Vergleich mit Deutschland zeigt: Jein! In Deutschland ist der Datenschutz meist in Bundes- und Landesgesetzen sowie in zahlreichen Spezialregelungen verankert. Dabei existiert auf Bundesebene zuvorderst das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), welches verbindliche Vorgaben für alle Bundesbehörden und private Anbieter stellt. Auf Landesebene hat jedes Land weiterhin sein eigenes landesspezifisches Datenschutzgesetz erlassen. Daneben existieren weiterhin noch spezialgesetzliche Regelungen, bspw. im Telemediengesetz (TMG) hinsichtlich von Telemedien, also z.B. für die Betreiber von Webseiten. Durch unabhängige Kontrollinstanzen, namens dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz, den jeweiligen Landesdatenschutzbeauftragten und den Landesämtern für den Datenschutz, wird weiterhin die Durchführung und Einhaltung der datenschutzrechtlichen Anforderungen gewährleistet ...

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