Was sind eigentlich Leggings?

von Wolfram Schlosser

Passend zu den sommerlichen Temperaturen stellte sich diese Frage nun auch der Bundesfinanzhof.

In einer aktuellen zollrechtlichen Entscheidung ist er zu dem Ergebnis gelangt, dass als “Leggings” bezeichnete Beinkleider aus synthetischen Chemiefasern, die die Beine und den Unterkörper bekleiden, Hosen der Unterpos. 6104 63 00 KN (Komibinierte Nomenklatur) sind. Sie sind nicht als “Gamaschen und ähnliche Waren sowie Teile davon” der Pos. 6406 KN gemäß Anmerkung 1 Buchst. n zu Abschnitt XI aus diesem Abschnitt ausgewiesen.

Darüber hinaus hat der Bundesfinanzhof entschieden, dass der Zollschuldner an die zugelassene vereinfachte Einreihung nach den Regeln des Art. 81 ZK gebunden ist, wenn er es unterlassen hat, die Ungültigerklärung der Zollanmeldungen gemäß Art. 66 ZK i.V.m. Art. 251 ZKDVO zu beantragen und neue Zollanmeldungen abzugeben.

Die Vereinfachungsvorschrift des Art. 81 ZK betrifft die Einfuhrabgaben nach Art. 4 Nr. 10 1. Anstrich ZK “Zölle und Abgaben mit gleicher Wirkung bei der Einfuhr von Waren”. Darunter fällt auch der Zusatzzoll aus der VO Nr. 673/2005.

Wie kam es zu dieser Entscheidung?

Die Klägerin und Revisionsklägerin (Klägerin) ließ von August bis Dezember 2009 96 Sendungen Warensortimente mit Ursprung in den USA in den zollrechtlich freien Verkehr überführen. Zugleich beantragte sie die Abfertigung zum höchsten Zollsatz nach Art. 81 ZK und meldete die Waren unter der Unterpos. 6109 10 10 KN für T-Shirts an. Die Zollstelle nahm die Anträge an und fertigte die Waren antragsgemäß ab. Bei stichprobenhaften Beschaffenheitsbeschauen, die u.a. auch die hier zu beurteilenden Sendungen erfassten, hatte das Zollamt keine anderen Waren als T-Shirts festgestellt ...

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