Falle im US-Prozess

Der Fall Kron-CIS GmbH v. LS Industries, Inc. zeigt zum Nachteil der GmbH einen wichtigen Unter­schied des Bundes­prozess­rechts zu fremdem Recht auf: Die Parteien müssen im US-Prozess früh die Rechtsnatur ihrer Ansprüche bezeichnen; tun sie es erst später, kann ihnen der Vortrag versagt werden. In anderen Rechts­ordnungen tragen die Parteien die Tatsachen vor, und das Gericht kann selbst das Recht finden und anwenden: Da mi facta, dabo tibi ius.

Erst spät im Ausforschungs­beweis­verfahren, Discovery, in dem beide Seiten und Zeuge alle Fakten der Gegen­seite auf Anfor­derung eröffnen müssen, hatte die GmbH erfahren, dass Tatsachen für einen Versicherungs­täuschungs­anspruch sprachen. Wenige Wochen nach dieser Entdeckung beantragte sie die Klage­ergänzung um diesen Anspruch ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK