Parteienrecht: Gründe für gründlich grünende Grüne


Déjà vue in Leipzig: Bei einer Aufstellungsversammlung der Grünen in Königswinter (NRW) erschienen auf einmal lauter in Königswinter ansässige Personen, die angeblich am selben Tag in den Kreisverband Leipzig (Sachsen) aufgenommen worden waren. Die Aufnahme sei deshalb in Leipzig vorgenommen worden, weil sie in Königswinter eine Verschleppung des Aufnahmeverfahrens befürchtet hätten. Das war der Wahlleiterin nicht so recht geheuer, so dass sie 33 “Leipziger” Neugrünen das aktive Wahlrecht verweigerte.

Die wahleifrigen Neugrünen wollten das nicht auf sich sitzen lassen und zogen vors grüne Parteigericht. Tatsächlich waren sie vom KV Leipzig zu Mitgliedern von Bündnis90/DieGrünen gemacht worden und beanspruchten nun ihr örtliches Wahlrecht am Wohnsitz in Königswinter. Das grüne Landesschiedsgericht lehnte ab und folgte der Wahlleiterin, die nicht hätte erkennen können, wer denn tatsächlich stimmberechtigtes Mitglied war. Wäre ja blöd mit so einem Kuddelmuddel. Anschließend strickten grünen Schiedsrichter einen Pullover.

Aus § 10 Abs. 1 PartG folgt allerdings, dass den Mitgliedern gleiches Stimmrecht zu gewähren ist ...

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