„Wie viele Divisionen hat der Papst?“ Die EU, Putins Russland und der lange Atem normativer Außenpolitik

von Joris Larik

„Der Papst? Wie viele Divisionen hat der denn?“ Mit diesen Worten verhöhnte Josef Stalin im Jahre 1935 den Vatikan und sprach diesem somit jede außenpolitischer Beachtung aus Sicht der Sowjetunion ab. Heute, fast achtzig Jahre später, gibt es schon lange keine Sowjetunion mehr. Der Papst, seinerseits, herrscht auch weiterhin ohne die Hilfen von Panzerkolonnen im Vatikan und zieht regelmäßig Menschenmengen auf den Petersplatz in Rom oder auf seinen Auslandsreisen um die Welt an. Auch die EU hat keine Divisionen, wenn wir einmal von den kleinen und eher auf Papier ihr Dasein fristenden „Battle Groups“ absehen, und verschreibt sich einer Außenpolitik basiert auf ‚soft power’ und normativen Inhalten. Doch auch sie wird Putins Russland überdauern.

Gerade in Krisenzeiten ist es hilfreich, nicht den Blick für langfristige Entwicklungen zu verlieren. Es lässt sich nicht leugnen, dass Putin in kürzester Zeit dank seiner Divisionen (wenn auch oft ohne russische Abzeichen operierend) Fakten geschaffen hat: Die Krim gehört nun de facto zu Russland, und sie ihm militärisch wieder entreißen zu können ist nicht nur unwahrscheinlich, sondern hochgefährlich. Dies möge manch einen Kommentator zur Schlussfolgerung verleiten, die EU habe wieder einmal in ihrer Außenpolitik auf ganzer Linie versagt. Sie habe der geballten Macht aus Militär und Energiezulieferungen nichts wirklich entgegenzusetzen. Verbale Kritik und wirtschaftliche Sanktionen (oder Anreize) seien nur ein fadenscheiniges Surrogat für echte Außenpolitik, für echte Macht. Die EU sei verdammt in ihren auswärtigen Beziehungen stets hinterherzuhinken, niemals forsch voranzuschreiten.

Dass EU-Außenpolitik – sei es nun die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP), die Nachbarschaftspolitik oder die Gemeinsame Handelspolitik – eher inkremental als impulsiv operiert, lässt sich nicht bestreiten ...

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