Wenn die Höhe des jährlichen Urlaubsgeldes erheblich schwankt

FRAGE: Unser Chef hat uns seit über zehn Jahren Urlaubs- und Weihnachtsgeld gezahlt: mal großzügig bemessen, mal erheblich weniger, aber doch regelmäßig. Letztens sind die Gratifikationen jedoch ohne jede Ankündigung total ausgeblieben - und zwar für die gesamte Belegschaft. Ist das rechtlich in Ordnung? ANTWORT: Ja. Wenn sich - wie hier - ein solcher Anspruch weder aus dem Arbeits- noch aus dem Tarifvertrag ergibt und offenbar auch keine Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes vorliegt, käme nur noch die so genannte "betriebliche Übung" als wirksame Begründung infrage. Darunter versteht der Gesetzgeber die regelmäßige Wiederholung bestimmter Verhaltensweisen des Arbeitgebers, aus denen die Arbeitnehmer schließen können, dass ihnen solch eine Leistung oder Vergünstigung auf Dauer gewährt wird. Die Rechtsprechung geht in diesem Fall von einer jährlich an die gesamte Belegschaft geleisteten Gratifikation aus, die zumindest dreimal nacheinander vorbehaltlos gewährt wurde ...Zum vollständigen Artikel


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