Der Schutzzweck einer Denkmalzone

Zweck der Unterschutzstellung als Denkmalzone ist regelmäßig, die Erhaltung ihres äußeren Erscheinungsbildes in seiner Gesamtheit unabhängig von der Schutzwürdigkeit der einzelnen Bestandteile der Gesamtanlage zu gewährleisten. Details der Bauausführung sind hingegen für die Denkmalwürdigkeit der Denkmalzone nicht von Belang. Dies betrifft insbesondere das Material und die Unterteilung der Fenster, insbesondere wenn keine einheitliche Fenstergestaltung innerhalb der Denkmalzone vorhanden ist.

So hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall eines Eigentümers entschieden, der sich vor dem Verwaltungsgericht1 erfolgreich dagegen gewehrt hat, für sein in einer Denkmalzone in Neustadt liegendes Gebäude zweiflügelige Sprossenfenster zu verwenden. Diese Entscheidung hat das Oberverwaltungsgericht bestätigt und den Antrag der Stadt auf Zulassung der Berufung abgelehnt. Der Kläger beantragte zur geplanten Sanierung seines in der genannten Denkmalzone gelegenen Gebäudes eine bau- und denkmalschutzrechtliche Genehmigung. Die Stadt Neustadt an der Weinstraße erteilte ihm die Genehmigung mit der Auflage, dass statt der einflügeligen nur zweiflügelige Holzfenster mit mindestens zwei Sprossen je Flügel verwendet werden dürfen. Auf seine Klage verpflichtete das Verwaltungsgericht die beklagte Stadt, ihm die beantragte Genehmigung ohne die Auflage zu erteilen. Daraufhin hat die Stadt Antrag auf Zulassung der Berufung gestellt.

Nach Auffassung des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz habe der Kläger einen Anspruch auf Erteilung sowohl einer denkmalschutzrechtlichen Genehmigung als auch einer Baugenehmigung, ohne auf die von der Beklagten vorgesehene Ausführung der Fenster festgelegt zu sein. Belange des Denkmalschutzes stünden dem Vorhaben des Klägers nicht entgegen ...

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