Kino.to – EuGH erlaubt Internetsperre

von Karsten Gulden

Wenn eine Website nachweislich überwiegend illegale Kopien urheberrechtlich geschützten Materials anbietet, kann sie mit einer richterlichen Anordnung gesperrt werden, entschied aktuell der Europäische Gerichtshof (EuGH).

Abruf urheberrechtlich geschützter Filme

Der Entscheidung liegt die Sperre des mittlerweile eingestellten Dienstes kino.to zu Grunde. Die unter der Domain kino.to betriebene Website ermöglichte Nutzern in großem Umfang den Abruf urheberrechtlich geschützter Filme. Dabei konnten die Filme entweder per Streaming angesehen oder heruntergeladen werden.

Provider soll Seite sperren

Die Rechteinhaber forderten den Provider, der in keiner Rechtsbeziehung zu den Betreibern der Website kino.to steht, zur Sperrung der Website kino.to auf. Der Provider hatte sich vor Gericht dagegen gewehrt. Im Juni 2011 stellte die Website kino.to nach Tätigwerden der deutschen Strafverfolgungsbehörden gegen ihren Betreiber ihren Betrieb ein.

Sind Netzsperren zulässig?

In der Entscheidung ging es nun vor allem um die grundsätzliche Frage, ob Netzsperren in ähnlichen Fällen zulässig sind. Der EuGH hat dies nun bejaht. Internetanbieter können demnach verpflichtet werden, illegale Webseiten zu sperren.

Ausgewogene Sperrmaßnahmen

Die Sperrmaßnahmen müssen nach europäischem Recht aber ausgewogen sein ...

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