Haftung des Händlers beim Vertrieb von E-Books

Was ich nicht weiß, macht mich nicht heiß: Ein E-Book-Händler hat nur dann für mögliche Urheberrechtsverstöße zu haften, wenn er auf die behauptete Rechtsverletzung zuvor klar hingewiesen wurde. Vom Internet-Anbieter eine eigenständige Überprüfung der Rechte aller auf seiner Plattform zum Verkauf angebotenen Titel zu verlangen, würde den technischen Voraussetzungen und Hilfstätigkeiten der vom Grundrecht gesicherten Meinungsäußerungs- und Informationsfreiheit jeglichen verlegerischen Boden entziehen. Wegen des damit verbundenen immensen Aufwands wäre vielmehr das Geschäftsmodell des breit gefächerten Angebots von Büchern jeder Art grundsätzlich infrage gestellt. Diese Auffassung hat das Oberlandesgericht München vertreten (Az. 29 U 885/13). Ein Verlag hatte über die Internet-Plattform amazon.de das E-Book "Bittewarten! Das Wartebuch für Ungeduldige" zum Kauf angeboten, das einen Auszug aus dem Werk "Buchbinder Wanninger" von Karl Valentin enthielt. Dagegen verwahrte sich die Enkelin des 1948 verstorbenen Künstlers, an dessen Werken sie keine Online-Nutzungsrechte vergeben hatte. Als rechtmäßige Erbin machte sie einen Unterlassungsanspruch gegen die Betreiber der Internet-Plattform geltend, die ihrer Meinung nach für die Urheberrechtsverletzung zu haften und ihr entsprechenden Schadensersatz zu leisten hätten. Was die Beschuldigten allerdings nicht akzeptieren wollten ...Zum vollständigen Artikel

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