"Deine Frau war nicht beim Tennis, sondern bei mir"

von Hans-Otto Burschel

so oder so ähnlich hatte sich der Antragsgegner gegenüber dem Ehemann ausgedrückt.

Die Ehefrau wollte dies nicht auf sich sitzen lassen und begehrte vom Antragsgegner klageweise die Unterlassung der getätigten Äußerung – und zwar vor dem Familiengericht, da ihrer Auffassung nach eine sonstige Familiensache im Sinne des § 266 Abs. 1 Nr 2 FamFG vorgelegen hat.

Das Familiengericht erklärte sich für sachlich unzuständig, die Beschwerde wurde vom OLG München zurückgewiesen. Die zugelassene Rechtsbeschwerde hatte keinen Erfolg.

Der BGH:

Da die von der Antragstellerin behauptete Äußerung des Antragsgegners nicht in den Schutzbereich des räumlich-gegenständlichen Bereichs der Ehe eingreift, kann sich ein Unterlassungsanspruch der Antragstellerin lediglich aufgrund einer Verletzung ihrer persönlichen Ehre nach §§ 823 I, 1004 BGB ergeben. Das Beschwerdegericht konnte daher schon allein aufgrund des Sachvortrags der Antragstellerin darüber entscheiden, ob eine sonstige Familiensache iSv § 266 Abs 1 Nr. 2 FamFG gegeben ist ...

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