LG Köln präzisiert Begriff der „privaten Nutzung“ in Creative Commons-Lizenz

Nach einer Entscheidung des LG Köln (Az.: 28 O 232/13) darf der Radiosender Deutschlandradio keine Fotos verwenden, die gemäß einer Crehttp://www.medienundmarken.de/contao/main.php?do=news&table=tl_news&act=edit&id=276ative Commons-Lizenz als „nicht-kommerziell“ gekennzeichnet sind. Ein Fotograf hatte auf der Plattform Flickr unter der Creative Commons-Lizenz CC-BY-NC 2.0 (Attribution-NonCommercial 2.0) ein Foto eingestellt, dass der Radiosender auf seiner Webseite dradiowissen.de eingebunden hatte. Gemäß der Lizenz darf das Werk nur "nicht-kommerziell" verwendet werden. Obwohl Deutschlandradio als Körperschaft des öffentlichen Rechts im öffentlichen Auftrag handelt, liegt nach Auffassung des Gerichts eine kommerzielle Verwendung vor.

Bisheriges Verständnis der kommerziellen Nutzung

Der Begriff der nicht-kommerziellen Nutzung wird nicht näher durch die Creative Commons Lizenz definiert, so dass bislang bei der Auslegung eine große Rechtunsicherheit bestand. Eine Studie ging beispielsweise davon aus, dass es für eine kommerzielle Nutzung eine entscheidende Rolle spielt, ob damit Umsatz erzielt oder Werbung betrieben wird. Verwendungen durch Unternehmen wurden demnach eher als kommerziell beurteilt als Verwendungen von Einzelpersonen oder wohltätigen Einrichtungen. In dieser Studie haben die Lizenzgeber teilweise den Begriff „kommerziell“ erstaunlicherweise oftmals großzügiger ausgelegt als die Nutzer der Werke ...

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