Wettbewerber oder nicht?

von Clemens Pfitzer

Ob es sich bei zwei Unternehmen um Mitbewerber handelt ist für die Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts von entscheidender Bedeutung. Aber ab wann ist man eigentlich Mitbewerber? Reicht hierfür bereits die Unterstützung eines Unternehmens um damit in Konkurrenz zu dessen Wettbewerbern zu treten?

Iryna Rasko / Shutterstock.com

Ein Reiseanbieter im Internet blendete auf seiner Internetseite Buchwerbung von Amazon zum Thema “Reiseliteratur und Verbraucherschutz” ein. Klickt man einen Tite an gelangte man zur Plattform von Amazon, wo man das Buch bestellen konnte. Für jeden so zustande kommenden Kauf, erhielt der Reiseanbieter eine Werbekostenerstattung von Amazon.

Die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg bietet auf Ihrer Internetseite ebenfalls Literatur zum Kauf an, darunter den Titel “Ihr Recht auf Reisen”.

Der Reiseanbieter nahm die Verbraucherzentrale als Mitbewerber wegen Verletzung von Informationspflichten beim Verkauf der Literatur in Anspruch.

Entscheidung des Gerichts

Der BGH (Urteil vom 17.10.2013 – Az. I ZR 173/12) verneint wettbewerbsrechtliche Ansprüche des Reiseanbieters gegen die Verbraucherschutzzentrale Baden-Württemberg ...

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