OLG München zur Irreführung durch Alters- und Traditionswerbung

Unternehmen, die eine lange Firmengeschichte vorweisen können, nutzen diese in der Regel werbewirksam, um potentiellen Kunden den Eindruck besonderer Qualität, Solidität und Erfahrung auf dem jeweiligen Tätigkeitsgebiet zu vermitteln und sich so von Mitbewerbern abzuheben. Zum einen wird auf die Tradition vermehrt in den „Über uns“-Rubriken im Rahmen des firmeneigenen Online-Auftritts verwiesen, zum anderen ist es Usus, das lang zurückdatierte Gründungsjahr in das Logo des Gewerbes zu integrieren und es so jederzeit sicht- und erkennbar zu machen.

Mit Urteil 07.11.2013 hat das OLG München entschieden, dass die Werbung mit objektiv unrichtigen Angaben zu einer vermeintlichen Tradition eine Irreführung und somit eine wettbewerbswidrige Handlung darstellt.

Die Entscheidungsfindung des Gerichts

Dem Urteil des OLG lag ein Sachverhalt zugrunde, in welchem die Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs e.V. gegen die Degussa GmbH, ein bundesweit im Handel mit Edelmetallen tätiges Unternehmen, auf Unterlassung klagte. Die Beklagte verwendete auf ihrer Website in den Rubrik „Über uns“ und „Unsere Historie“ Angaben, die die Firmengeschichte bis ins 19. Jahrhundert zurückgehen ließen, und verwendete insbesondere den Satz „Seit rund 140 Jahren steht damit der Name Degussa für eine der ersten Adressen in Deutschland, wenn es um physische Edelmetalle wie Gold, Silber und die Platinmetalle geht“. Daneben wurde das Unternehmen regelmäßig im Rahmen von Briefwerbung tätig, welche das Logo der Beklagten mit dem Angabe „Gold und Silber seit 1843“ auswies.

Die Klägerin sah hierin in Anlehnung an die tatsächliche Firmengründung im Jahre 2010 eine unlautere Handlung.

Das Gericht gab der Unterlassungsklage statt, indem es sowohl in den Aussagen auf der Website als auch in der Briefwerbung geschäftliche Handlungen sah, die mit der Förderung des eigenen Absatzes unmittelbar zusammenhingen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK