Mal “müssen müssen” heißt nicht rasen dürfen! – Stuhldrang rechtfertigt keine Geschwindigkeitsüberschreitung

von Daniel Nowack

Eine Autofahrt der unangenehmeren Art erlebte ein Fahrer in Senden in der Nähe von Münster. Während der Fahrt klagte der Betroffene plötzlich über Darmbeschwerden und suchte nach einer Möglichkeit, schnell ans Ziel zu kommen, um dort seine mehr als dringende Notdurft zu verrichten. Wenn man jedoch Pech hat, dann gleich richtig, und so bretterte der Betroffene, bevor er sich in einem Maisfeld erleichterte, mit 128 statt der erlaubten 70 km/h in einen ESO-Blitzer rein.

Gegen den Bußgeldbescheid, der ein erhöhtes Bußgeld in Höhe von 315 € und 1 Monat Fahrverbot vorgesehen hatte, legte der Betroffene Einspruch ein und versuchte, zumindest das Fahrverbot wegzubekommen. Die Argumentation war sogar einleuchtend: Es habe sich um eine “notstandsähnliche Situation” gehandelt, aufgrund derer der Betroffene die Geschwindigkeitsbeschränkung übersehen habe. Ein Fahrverbot sei daher unangemessen.

Dieses Spiel hat das zuständige AG Lüdinghausen leider nicht mitgespielt. In seinem Urteil vom 17.02.2014 (Az.: 19 OWi 21/14) hält das Amtsgericht den Bußgeldbescheid fast in voller Höhe aufrecht und schreibt zugleich die Anforderungen an das Verhalten von Autofahrern, welche “mal müssen”, fest, indem es schreibt:

“Dies entschuldigt jedoch den in Rede stehenden Geschwindigkeitsverstoß nicht, da der Betroffene ergänzend glaubhaft ausgeführt hat, er habe bereits vor Erreichen der Geschwindigkeitsbegrenzungszone Probleme in seinem Darm wahrgenommen, unter denen er bereits seit geraumer Zeit leide. Vor diesem Hintergrund hätte der Betroffene erwägen müssen, ob er überhaupt in der Lage war, die Fahrt anzutreten ...

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