Überstunden – falsche Abrechnung kann Grund für fristlose Kündigung sein

von Wolf M. Nietzer

Ein neues Urteil des Arbeitsgerichts Kiel (2 Ca 1793 a/13) streicht die Bedeutung richtiger Abrechnung von Arbeitsvergütung, insbesondere Überstunden, wieder einmal heraus. Es relativiert zudem die im Nachgang zu der Entscheidung „Emmely“ (BAG Urt. v. 10.06.2010 – 2 AZR 541/09) teilweise vertretene Meinung, dass bei fristlosen Kündigungen bereits dann kein für eine solche Kündigung ausreichender wichtiger Grund mehr vorliege, wenn Vorgesetzte des betreffenden Arbeitnehmers Kenntnis von den Verfehlungen hätten bzw. zumindest gehabt haben müssten. Das ArbG Kiel hatte zu beurteilen, dass eine Reinigungskraft und Vorarbeiterin ihre Überstunden nicht über sich selbst, sondern über andere Personen (Mutter und Tochter) als geringfügige Beschäftigungen abgerechnet hatte. Darin lag natürlich ein klarer Nachteil zu Lasten der Sozialkassen und der Steuer ...

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