Wann ist eine Pop-Up-Werbung auf einer Kinderwebsite keine unzumutbare Belästigung?

In einem aktuellen Urteil hat das KG Berlin entschieden, dass eine „Pop-Up-Werbung“ in Form einer sich von rechts nach links über den Inhalt schiebenden „Banderole“ auf einer Kinderwebsite keine unzumutbare Belästigung eines Marktteilnehmers darstellt, wenn diese alsbald wieder von selbst verschwindet. Nach § 7 Abs. 1 Satz 1 UWG ist eine geschäftliche Handlung, durch die ein Marktteilnehmer in unzumutbarer Weise belästigt wird, unzulässig. Im Streitfall werde zwar ein Marktteilnehmer belästigt. Dies erfolge aber nicht in unzumutbarer Weise. Durch die in Rede stehende Pop-Up-Werbung (in Form einer Banderole) werde belästigt, wer die Website aufsucht. Belästigend in diesem Sinne sei eine geschäftliche Handlung, die dem Empfänger aufgedrängt wird und die bereits wegen ihrer Art und Weise unabhängig von ihrem Inhalt als störend empfunden wird. Dadurch dass der Nutzer, der die Website Inhalte wegen aufsucht, in deren Wahrnehmung gehindert und zugleich einer Werbung ausgesetzt wird, werde er belästigt, da ihm diese geschäftliche Handlung aufgedrängt werde und er dies als störend empfinde. Die mit der Pop-Up-Werbung verbundene Belästigung habe die Grenze zur Unzumutbarkeit aber nicht überschritten. Unzumutbar sei die Belästigung, wenn sie eine solche Intensität erreicht, dass sie von einem großen Teil der Verbraucher als unerträglich empfunden wird, wobei der Maßstab des durchschnittlich empfindlichen Adressaten zugrunde zu legen ist. Dabei komme es nicht einseitig auf die Perspektive des Adressaten der geschäftlichen Handlung an. Die Unzumutbarkeit sei vielmehr zu ermitteln durch eine Abwägung der auch verfassungsrechtlich geschützten Interessen des Adressaten, von der Werbung verschont zu bleiben, Art. 2 Abs ...

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