Klarheit im Software-Antiquariat?

Eine aktuelle Entscheidung des Bundesgerichtshofs stellt den Handel mit gebrauchter Software auf eine festere Grundlage – aber Unsicherheiten bleiben.

Antiquariate sind ein vertrauter Anblick. Gebrauchte Literatur wird seit Jahrhunderten gehandelt. Das Angebot reicht von zerlesenen Taschenbüchern über gebrauchte Fachliteratur etwa für Studenten bis hin zu bibliophilen Raritäten. Dem Handel mit gebrauchter Software fehlt bisher diese Selbstverständlichkeit. Besonders relevant wird dies bei kostspieliger Unternehmenssoftware, das Problem betrifft aber auch Musik, E-Books, Filme oder Computerspiele von Internet-Plattformen wie iTunes.

Der Käufer eines Buches kann mit dem Buch tun, was er möchte: es lesen, verschenken oder verkaufen. Eine rechtliche Grundlage dafür, und damit auch für das Geschäft der Antiquariate, ist der Erschöpfungsgrundsatz in § 17 Abs. 2 des Urheberrechtsgesetzes. Danach darf z.B. ein Verlag, der ein Buch in Verkehr gebracht hat, bei einer nachfolgenden Weiterverbreitung nicht mehr mitreden – Ausnahme ist nur die Vermietung. Das Eigentum des Käufers an dem Buch ist entscheidend, nicht das Nutzungsrecht des Verlages an dem Manuskript, oder das Urheberrecht des Autors. Entsprechendes gilt für Computerprogramme auf DVD, für Musik-CDs usw.

Komplizierter wird die Angelegenheit im Internet-Zeitalter: Heute werden Programme, Musik, Bücher oft nicht mehr auf Papier, CD oder DVD körperlich in Verkehr gebracht. An die Stelle von Buchhandlungen, Musikgeschäften usw. treten Handelsplattformen im Internet, bei denen die Verbreitung der Werke „körperlos“ via Download erfolgt. Das hat regelmäßig den Vorteil, dass die gewünschten Inhalte sofort und überall verfügbar sind. Der Nachteil ist, dass die Rechtsposition des Käufers nicht in gleicher Weise geklärt ist wie bei dem Erwerb von körperlichen Gegenständen ...

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