„Ich weiß, was Du letzten Sommer gepostet hast“: Das „Social Web“ und das deutsche Datenschutzrecht

In der Ausgabe April 2014 der Fachzeitschrift ”Computer und Arbeit” (CuA) erscheint in Kürze der 4. Teil meiner Beitragsreihe[1] zu den rechtlichen Problemfeldern bei der Nutzung sozialer Netzwerke durch Unternehmen und ihre Mitarbeiter.

Er befasst sich mit den datenschutzrechtlichen Fragen, die sich im Zusammenhang mit der Funktionsweise und den Funktionalitäten sozialer Netzwerke für die Mitglieder und Verwender ergeben*:

Beim Thema „Datenschutz“ wird die öffentliche mediale Aufmerksamkeit aktuell beherrscht von dem Aspekt eines Angriffs auf Bürgerrechte oder die eigene staatliche Souveränität durch langjähriges und systematisches Abhören bzw. Überwachen von privater Internetkommunikation oder Kanzler-Handys durch die NSA oder andere Geheimdienstorganisationen.

Abseits dieser in erster Linie durch politische oder auch wirtschaftliche Interessen eines Staates motivierten Datensammlung und -nutzung spielt das Thema seit geraumer Zeit auch dort eine Rolle, wo es um die Spielregeln geht, unter denen geschäftliche Anbieter von Informations- und Kommunikationsdiensten Erkenntnisse über das Verhalten ihrer (potentiellen) Kunden gewinnen und diese gegebenenfalls nutzen dürfen.

Zum einen betrifft dies die klassischen Telekommunikationsanbieter (Provider) – Stichwort hier u.a. Vorratsdatenspeicherung.

Zum anderen – und dies soll der Gegenstand der nachfolgenden Betrachtung sein – insbesondere die Anbieter von Mediendiensten und Kommunikationsplattformen bei denen die Nutzer / Mitglieder sich interaktiv austauschen, also die Betreiber sog. sozialer Netzwerke. Speziell im hier zu betrachtenden Fall der Angebote im Web 2.0 / Social Web stellen sich datenschutzrechtliche Fragen aber auch immer im Verhältnis der Nutzer bzw. Teilnehmer untereinander, sind also ein stets zu beachtendes Thema für jeden, der selbst regelmässig Inhalte im Rahmen eines von ihm verantworteten Accounts bzw ...

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