Auf der Jagd nach Robert Schmidt

Kann man den Betreiber einer Internetseite zur Rechenschaft ziehen, der kein Impressum vorhält? Theoretisch schon, praktisch wird sich das häufig als außerordentlich schwierig erweisen. §§ 5 TMG, 55 RStV sind zwar eindeutig und gem. § 16 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 3 TMG stellt ein Verstoß gegen die Impressumspflicht – ganz gleich ob diese fahrlässig oder vorsätzlich begangen wird – eine Ordnungswidrigkeit dar, die mit Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden kann.

Wer sich im Ordnungswidrigkeitenrecht auskennt, weiß, dass Bußgelder abseits von Verkehrs-OWi eher selten verhängt werden. Der „Ermittlungseifer“ der zuständigen Behörden hält sich in Grenzen und regelmäßig werden nur grobe Verstöße in der Praxis überhaupt verfolgt. Ein Jura-Student aus München schwingt sich nun allerdings zur „Impressumspolizei“ auf und will einen bislang anonymen Plagiatsjäger so zur Verantwortung ziehen, berichtet die „WILDZeitung“, ein Projekt der Journalisten-Azubis der Axel Springer Akademie.

Wer ist Robert Schmidt?

Der Plagiatsjäger nennt sich „Robert Schmidt“ und betreibt zwei Blogs bei dem amerikanischen Anbieter WordPress.com – schavanplag und lammertplag. Auf den Seiten dokumentiert er nach eigenen Angaben vermeintlich wissenschaftliches Fehlverhalten in den Dissertationen der ehemaligen Bundesbildungsministerin Annette Schavan und des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert. Vorgestern wies das Verwaltungsgericht Düsseldorf eine Klage Schavans gegen den Entzug ihres Titels ab, der Plagiatsjäger hat in diesem Fall demnach Recht behalten. Anders sieht es hingegen im Fall Lammert aus – die Uni Bochum hat das Verfahren eingestellt, weil die Arbeit „lediglich handwerkliche Schwächen“ aufweise.

Natürlich ist es bedenklich, dass ein anonymer Plagiatsjäger solche Vorwürfe in die Welt setzen kann – aber die Verantwortung trifft meines Erachtens in erster Linie die Medien, die diese Vorwürfe fast ausnahmslos ungeprüft aufgreifen und weiterverbreiten ...

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