LG Essen: Das „Anhängen“ an vorhandene Produktbeschreibungen bei Amazon kann wettbewerbswidrig sein

Das „Anhängen“ an vorhandene Produktbeschreibungen von Mitbewerbern bei Amazon hat bereits mehrfach deutsche Gerichte beschäftigt. Nun kommt eine weitere Entscheidung hinzu, die den Händlern bei Amazon Marketplace Kopfzerbrechen bereiten dürfte.

Der IT-Recht Kanzlei liegt ein aktueller Beschluss des LG Essen vor, in dem einer Händlerin bei Amazon Marketplace gerichtlich untersagt wird,

im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs irreführende Angaben über die betriebliche Herkunft der von ihr angebotenen Waren a) durch Übernahme einer fremden Identifikationsnummer (ASIN) auf der Internetplattform Amazon b) durch die Verwendung der Firmierung der Antragstellerin "XXX" für Schutzhüllen und Taschen für mobile Geräte zu machen.

Hintergrund

In dem vorliegenden Fall hatte sich die betroffene Händlerin an eine bereits bestehende Produktbeschreibung eines Mitbewerbers "angehängt", da sie ein identisches Produkt zum Verkauf anbot. In der Produktüberschrift bei Amazon wurde allerdings nur die Firma des Mitbewerbers mit den Worten "von XXX" dargestellt. Die Namen der anderen Anbieter des betreffenden Artikels wurden erst über einen Link auf einer nachgeschalteten Seite bei Amazon angezeigt. Der Mitbewerber sah sich hierdurch in seinen Rechten verletzt, da aufgrund der Produktüberschrift bei Amazon der Eindruck entstehe, dass auch die von seiner Mitbewerberin angebotenen Artikel von ihm stammen, was aber tatsächlich nicht der Fall ist. Es werde also über die betriebliche Herkunft des Artikels getäuscht. Dies gelte auch im Hinblick auf die von der Mitbewerberin verwendete ASIN, da diese nur ihm von Amazon zugewiesen wurde und daher nicht von anderen Anbietern bei Amazon genutzt werden dürfe, sofern diese nicht auch seine Produkte zum Verkauf anbieten.

Das LG Essen schloss sich dieser Argumentation an und erließ gegen die Händlerin eine einstweilige Verfügung mit dem oben zitierten Verbotstenor ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK