Länge der urheberrechtlichen Schutzfrist für in den USA erstveröffentlichte Werke...

BeckRS 2013, 07836 OLG München, Urteil vom 21.02.2013 - 29 U 3907/12 Nach anderen Quellen nicht rechtskräftig! OBERLANDESGERICHT MÜNCHEN Aktenzeichen: 29 U 3907/12 IM NAMEN DES VOLKES URTEIL Verkündet am 21.02.2013 7 O 12292/11 Landgericht München I Die Urkundsbeamtin: ... Leitsatz: In dem Rechtsstreit L. GmbH, Klägerin und Berufungsklägerin gegen E. Inc., - Beklagte und Berufungsbeklagte - wegen Feststellung hat der 29. Zivilsenat des Oberlandesgerichts München durch Vorsitzenden Richter am Oberlandesgericht Zwirlein sowie Richter am Oberlandesgericht Cassardt und Richterin am Oberlandesgericht Dr. Holzinger aufgrund der mündlichen Verhandlung vom 21.02.2013 für Recht erkannt: I. Auf die Berufung der Klägerin wird das Urteil des Landgerichts München I vom 10.05.2012 aufgehoben. II. Es wird festgestellt, dass der Beklagten gegen die Klägerin keine Ansprüche wegen einer Verfilmung und filmischen Auswertung des Romans �Tarzan of the Apes� des Autors Edgar Rice Burroughs in Deutschland zustehen. III. Es wird festgestellt, dass der Beklagten gegen die Klägerin keine Ansprüche wegen der Verwendung der Bezeichnungen �Tarzan�, �Tarzan of the Apes� oder �Tarzan bei den Affen� als Titel oder Titelbestandteil zur Bezeichnung einer Verfilmung des Romans �Tarzan of the Apes� des Autors Edgar Rice Burroughs in Deutschland zustehen. IV. Die Beklagte hat die Kosten des Rechtsstreits in beiden Instanzen zu tragen. V. Das Urteil ist hinsichtlich der Kosten vorläufig vollstreckbar. Die Beklagte kann die Vollstreckung durch Sicherheitsleistung 115% des vollstreckbaren Betrages abwenden, wenn nicht die Klägerin vor der Vollstreckung Sicherheit in Höhe von 115% des zu vollstreckenden Betrags leistet. VI. Die Revision wird zugelassen. Gründe: A. Die Parteien streiten um das Recht der Klägerin, den Roman �Tarzan of the Apes� zu verfilmen. Die Klägerin ist ein in M. ansässiges Filmproduktionsunternehmen ...Zum vollständigen Artikel


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