Die Redtube-Abmahnung in den kostenpflichtigen juristischen Fachzeitschriften

Die wichtigsten Stellungnahmen in Blogs und auf kostenfreien Websites dürften hier nachgewiesen worden sein: http://archiv.twoday.net/search?q=redtube Ein Blick in den großen Beck zeigt aber, dass auch die Fachzeitschriften das Thema aufgegriffen haben. *** NJW-Spezial 2014, 120f. Die Geltendmachung von unberechtigten Forderungen als Straftat Beitrag von Moritz Lochmann Fazit: "Eine Strafbarkeit wegen Betrugs wird in der Regel nur dann in Betracht kommen, wenn sich das Abmahnschreiben einen unwahren Tatsachenkern zu eigen macht oder der Versender behauptet, die von ihm vertretene Auffassung beruhe auf ständiger Rechtsprechung oder allgemeiner Überzeugung. In allen anderen Fällen ist � auch hier mit der Einschränkung, dass dem Abgemahnten mit einem empfindlichen Übel gedroht wird und insbesondere die Verwerflichkeitsanforderung des § 240 II StGB erfüllt ist � lediglich eine Strafbarkeit wegen (versuchter) Nötigung denkbar (s. auch BGH, NJW 2014, 401)." *** MMR 2014, 85-88 Nutzung von Streaming-Portalen - Urheberrechtliche Fragen am Beispiel von Redtube Aufsatz von Peter Hilgert, Sebastian Hilgert Zunächst wird auf die Laufbilder-Problematik eingegangen: "Pornografische Filme, die lediglich sexuelle Vorgänge in primitiver Weise zeigen, genießen nicht den Schutz als Filmwerke, da es an einer persönlichen geistigen Schöpfung fehlt. Als Laufbilder unterliegen sie dem Schutz des § 95 UrhG." Nur Hinweis auf OLG Düsseldorf GRUR 1979, 53. Meine eigenen Ausführungen sind da schon etwas fundierter: http://archiv.twoday.net/search?q=laufbilder Die fremdenrechtlichen Ausführungen stimmen mit meiner Rechtsansicht überein. http://archiv.twoday.net/stories/572463488/ Eine Entscheidung, welche der beiden referierten Auffassungen zum Erscheinen richtig ist, treffen die Autoren nicht ...Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK