Austausch von Gaslaternen gegen LED-Leuchten

Aus dem Straßenrecht folgt kein individueller Anspruch auf eine bestimmte Beleuchtung. Durch den Abbau von Gaslaternen besteht keine erhebliche Beeinträchtigung eines anliegenden denkmalgeschützten Hauses. Allein der Umstand, dass die neuen LED-Leuchten Quecksilber enthalten, begründet keine konkrete Gesundheitsgefahren.

So das Verwaltungsgericht Berlin in dem hier vorliegenden Eilverfahren, mit dem der Austausch von Gaslaternen im Bezirk Steglitz-Zehlendorf durch LED-Leuchten verhindert werden sollte. Der Antragsteller, Mieter einer Wohnung in einem denkmalgeschützten Haus in Berlin-Dahlem, wandte sich gegen den Abbau der Gaslaternen unter Berufung auf das Denkmalrecht. Ferner machte er geltend, die neuen Leuchtkörper enthielten gesundheitsschädigendes Quecksilber ...

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