Das Meister-BAföG und die Rückforderung

Die bundesweite Verwaltungspraxis, sog. Meister-BAföG nur bei krankheits- oder schwangerschaftsbedingten Fehlzeiten nicht zurückzufordern, entbehrt jeder gesetzlichen Grundlage zum Meister-BAföG. Eingetretene Fehlzeiten müssen zumindest auch dann entschuldigt sein, wenn ein Auszubildender gezwungen gewesen wäre, zu deren Vermeidung gegen eine gesetzliche oder arbeitsvertragliche Rechtspflicht zu verstoßen.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Hannover in dem hier vorrliegenden Fall der Klage einer Arbeitnehmerin stattgegeben, die sich gegen die Rückforderung der ihr ausgezahlten Förderung wegen unregelmäßiger Unterrichtsteilnahme gewehrt hat. Neben ihrer beruflichen Tätigkeit nahm die Klägerin an einer Fortbildungsmaßnahme teil und erhielt sog. “Meister-BAföG”. Im Rahmen der Fortbildungsmaßnahme hatte sie Unterrichtszeiten unter anderem deshalb versäumt, weil sie von ihrem Arbeitgeber angewiesen worden war, an den betreffenden Tagen (samstags) zu arbeiten ...

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