Bezeichnung "Stadt Land Fluss - Multiplayer" für App keine Markenrechtsverletzung

Eigener Leitsatz: Die Bezeichnung "Stadt, Land, Fluss - Multiplayer" als Name einer Spiele-App stellt keine markenmäßige Benutzung dar, weil der Name nur einen Hinweis auf den App-Inhalt ist und es sich bei der Wortkombination um einen Spieleklassiker handelt, der Allgemeingut darstellt.

Kammergericht Berlin

Urteil vom 01.11.2013

Az.: 5 U 68/13

In dem Rechtsstreit

� Berufungsklägerin und Klägerin Prozessbevollmächtigte: � gegen

� Berufungsbeklagter und Beklagter, - Prozessbevollmächtigte: �

hat der 5. Zivilsenat des Kammergerichts auf die mündliche Verhandlung am 1. November 2013 für Recht erkannt:

1. Die Berufung der Klägerin gegen das am 4. April 2013 verkündete Urteil der Zivilkammer 52 des Landgerichts Berlin wird zurückgewiesen.

2. Die Klägerin hat die Kosten der Berufung zu tragen.

3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Der Klägerin wird nachgelassen, die Vollstreckung des Beklagten wegen der Kosten durch Sicherheitsleistung in Höhe des vollstreckbaren Betrages abzuwenden, wenn nicht der Beklagte zuvor Sicherheit in Höhe des jeweils zu vollstreckenden Betrages leistet.

4. Die Revision wird nicht zugelassen.

Entscheidungsgründe:

A.

Die Klägerin ist Inhaberin der bei dem Deutschen Patent- und Markenamt eingetragenen Wortmarke �Stadt Land Fluss" (vgl. Anlage K 3 zur Klageschrift). Der Beklagte vertreibt über den iTunes-Store Apps unter der Bezeichnung �Stadt, Land, Fluss - Multiplayer" (vgl. Anlage K 2 zur Klageschrift). Mit Schreiben ihrer Bevollmächtigten vom 17. August 2012 (Anlage K 4 zur Klageschrift) mahnte die Klägerin den Beklagten ab.

Die Klägerin hat behauptet, sie habe das Spiel �Stadt Land Fluss" (vgl. Anlage K 1 zur Klageschrift) seit 2001 mehr als 300.000 mal verkauft ...

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