Ein Schausteller und die Sorge um seine Fahrgäste

Als Bauaufsichtsbehörde darf eine Stadt die Fortsetzung des Betriebs eines Fahrgeschäftes auf einer Kirmes aufgrund der Landesbauordnung untersagen, wenn von dem Fahrgeschäft eine Gefahr für die Gesundheit der Besucher des Fahrgeschäfts ausgeht. Der Betreiber kann sich nicht auf das Fehlverhalten der Besucher berufen, vielmehr hat er für ein angemessenes Verhalten seiner Kunden Sorge zu tragen.

Mit dieser Begründung hat das Verwaltungsgericht Koblenz in dem hier vorliegenden Fall die Klage eines Schaustellers abgewiesen, dem die Stadt Neuwied die weitere Benutzung seines Fahrgeschäftes untersagt hat. Der Kläger betrieb auf der Heddesdorfer Pfingstkirmes im Mai 2013 ein genehmigtes Fahrgeschäft. Am letzten Tag der Kirmes erfuhr die Stadt Neuwied, dass sich ein 15-jähriger Jugendlicher beim Besuch des Fahrgeschäftes verletzt hatte und sich wegen akuter Seh- und Bewegungsstörungen in stationärer Behandlung befand. Außerdem erhielt sie davon Kenntnis, dass eine zweite Person sich Verletzungen zugezogen hatte. Zudem wurde ihr von dem bei der Kirmes eingesetzten Sanitätsdienst des DRK von einer dritten verletzten Person berichtet. Daraufhin untersagte die Stadt unter Anordnung der sofortigen Vollziehung vor Ort mündlich die weitere Benutzung des Fahrgeschäftes und bestätigte diese Entscheidung in der Folgezeit ...

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