Amtsdauer des Notvorstandes eines Vereins richtet sich nach seiner Aufgabe

Über die Amtsdauer des Notvorstandes eines Vereins, die Möglichkeiten einer Beschwerde hiergegen und die Folgen einer Neuwahl hatte das Thüringer Oberlandesgericht zu entscheiden.

Die Beteiligte zu 1. (ein Schützenverein) ist als gemeinnütziger Verein in dem Vereinsregister des Amtsgerichts Meiningen eingetragen. Zweck des Vereins ist die Pflege und Organisation des Sportschießens sowie die Erhaltung und Pflege des Schützenbrauchtums und der Tradition des Schützenwesens.

Die Vereinssatzung lautet auszugsweise wie folgt:

Ҥ 5 Bildung des Vorstandes

(1) Der Vorstand besteht aus:

a) dem Präsidenten

b) dem Stellvertreter

c) dem Schriftführer

d) dem Schatzmeiser

e) dem Jugendleiter

f) dem Sportleiter

(2) Den geschäftsführenden Vorstand bilden der Präsident, der Stellvertreter und der Schriftführer. Sie vertreten den Verein gerichtlich und außergerichtlich in Einzelvertretungsmacht. Scheidet eines der Mitglieder während seiner Amtszeit aus, kann sich der geschäftsführende Vorstand bis zur nächsten Vorstandswahl selbst ergänzen.“

und:

“§ 8 Die außerordentliche Mitgliederversammlung

(1) Eine außerordentliche Mitgliederversammlung ist vom Vorstand einzuberufen, wenn das Interesse des Vereins es erfordert oder wenn 40% der volljährigen Mitglieder dies schriftlich unter Angabe des Zweckes und der Gründe beantragen.“

Ursprünglich bestand der Vorstand des Vereins aus dem Beteiligten zu 3. als Präsidenten, Herrn V. M. als Stellvertreter, dem Beteiligten zu 2. als Schriftführer, Frau S. G. als Schatzmeisterin, Herrn T. G. als Jugendleiter und Herrn A. M. als Sportleiter.

Im Laufe des Vereinslebens kam es zu erheblichen Streitigkeiten zwischen verschiedenen Vorstands- und Vereinsmitgliedern.

Im Zuge dieser Streitigkeiten legte zunächst die Schatzmeisterin Frau S. G. ihr Amt nieder. Am 10.12.2012 legten auch die Vorstandsmitglieder V. M., T. G sowie A. M ...

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