Allergie und die Dienstfähigkeit eines Stabsarztes

Ein Stabsarzt ist nicht bereits dienstunfähig, wenn er nur administrativ verwendet wird. Allerdings muss ein Stabsarzt, der in Friedenszeiten dienstfähig ist, dies auch im Verteidigungsfall sein. Eine Allergie, die das Tragen einer ABC-Schutzausrüstung unmöglich macht, ist bei einer allein administrativen Verwendungen der Person im Verteidigungsfall nicht hinderlich. Der Allergiker kann eine entsprechende Befreiung vom Tragen der ABC-Schutzausrüstung erhalten.

Mit dieser Begründung hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in dem hier vorliegenden Fall die Dienstunfähigkeit eines Stabsarztes der Bundeswehr mit einer Allergie beurteilt. Der Kläger ist als Soldat auf Zeit Stabsarzt bei der Bundeswehr. Er beantragte, ihn wegen Dienstunfähigkeit vorzeitig zu entlassen, weil er wegen einer Allergie keine ABC-Schutzausrüstung tragen könne. Die Bundeswehr lehnte den Antrag ab und verwies darauf, er könne auch rein administrativ verwendet werden. Seine hiergegen erhobene Klage hatte sowohl beim Verwaltungsgericht Koblenz als auch beim Oberverwaltungsgericht Erfolg. Der Kläger sei dienstunfähig, weil er im Verteidigungsfall keine ABC-Schutzausrüstung tragen könne. Außerdem entspreche eine rein administrative Verwendung ohne Behandlungstätigkeit nicht der Dienststellung eines Arztes der Bundeswehr.

Auf die Revision der Beklagten hob hingegen das Bundesverwaltungsgericht das Berufungsurteil auf und wies das Verfahren an das Oberverwaltungsgericht zurück. Den Soldaten könnten ungeachtet ihres Dienstgrades grundsätzlich alle Aufgabe übertragen werden, die ihnen zumutbar seien ...

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