4A_399/2013: Alterskündigungen nicht diskriminierend

Der Beschwerdeführer war seit Oktober 1988 als nebenamtlicher Fachlehrer für Rechtslehren/HTL für eine private Ingenieurschule tätig. Der Anstellungsvertrag sah vor, dass sich das Arbeitsverhältnis jeweils für die Dauer eines Semesters verlängerte, sofern es nicht von einer Partei bis spätestens am 15. Februar oder 15. August gekündigt wird (BGer. 4A_399/2013 vom 17. Februar 2014, E. 3.3). Die Schule wurde wiederholt auf neue Rechtsträger übertragen. Am 9. Mai 2011 wurde dem Beschwerdeführer schriftlich mitgeteilt, dass er mit seinem Lehrpensum von weniger als 20 % der Kategorie "Einzelentschädiger" zugeteilt worden sei und dass die Angehörigen dieser Kategorie im Juni/August 2011 über ihren künftigen Einsatz informiert würden. Zwei Tage später erhielt der Beschwerdeführer die Kündigung per 15. August 2011. Zu diesem Zeitpunkt war der Beschwerdeführer 70-jährig. Gegen diese Kündigung wehrte sich der Beschwerdeführer erfolglos. Er machte geltend, Art. 333 OR betreffend den Übergang des Arbeitsverhältnisses sei mit der Kündigung umgangen worden. Sein Arbeitsplatz sei sogleich nach der Kündigung durch eine neue Dozentin wieder besetzt worden. Darüber hinaus sei die Kündigung aufgrund seines Alters ausgesprochen worden, was per se missbräuchlich sei, da der Kündigungsgrund gemäss Art. 336 lit. a OR in einer Eigenschaft des Arbeitnehmers gelegen habe (E. 3.1) ...Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK