Die Abfindung als Zusammenballung von Einkünften – die notwendige Vergleichsrechnung

Bei der Prüfung, ob eine Abfindung zu einer Zusammenballung von Einkünften geführt hat, sind die real verwirklichten Einkünfte mit den fiktiven Einkünfte zu vergleichen, die der Steuerpflichtige in dem Streitjahr erzielt hätte, wenn das Arbeitsverhältnis nicht beendet worden wäre.

Sind in dem zu versteuernden Einkommen außerordentliche Einkünfte enthalten, so ist nach § 34 Abs. 1 Satz 1 EStG die darauf entfallende Einkommensteuer nach einem ermäßigten Steuersatz zu bemessen, der sich nach dem Berechnungsschema in § 34 Abs. 1 Sätze 2 bis 4 EStG richtet. Zu den außerordentlichen Einkünften gehören auch die Entschädigungen im Sinne des § 24 Nr. 1 EStG (§ 34 Abs. 2 Nr. 2 EStG). Bei der im Rahmen eines Kündigungsvergleichs gezahlten Abfindung handelt es sich um eine Entschädigung im Sinne des § 24 Nr. 1 Buchst. a EStG handelt, die als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen gewährt worden ist.

Voraussetzung für eine Entschädigung für entgangene oder entgehende Einnahmen ist, dass die bisherige Grundlage für den Erfüllungsanspruch weggefallen ist und der an die Stelle der bisherigen Einnahmen getretene Ersatzanspruch auf einer neuen Rechts – oder Billigkeitsgrundlage beruht1.

Weitere Voraussetzung ist, dass die Leistung als Ersatz für entgangene oder entgehende Einnahmen gewährt worden ist (als “Entschädigung”). Der Steuerpflichtige muss einen Schaden durch den Wegfall von Einnahmen erlitten haben und die Zahlung muss dazu bestimmt sein, diesen Schaden auszugleichen2.

Auch diese Voraussetzung ist bei einem Abfindungsvergleich anlässlich der Kündigung eines Arbeitsvertrages erfüllt. Die Abfindung ist vereinbart worden, weil sich die Parteien auf die Beendigung des Arbeitsverhältnisses geeinigt haben, aus dem der Arbeitnehmer zukünftig Einnahmen hätte erzielen können, die nunmehr weggefallen sind ...

Zum vollständigen Artikel

Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK