Was geht mich als Aufsichtsrat das Thema Compliance an?

(c) BBH

Die knappe Antwort auf diese Frage lautet: ziemlich viel und zunehmend mehr.

Es mag ein wenig verwundern, aber: Aufsichtsräte, ob in privaten oder in öffentlichen Unternehmen, sind von „Berufs wegen“ verpflichtet, sich in angemessener Weise mit dem Thema Compliance zu befassen – also, verkürzt dargestellt, dafür zu sorgen, dass das von ihnen mitkontrollierte Unternehmen bestimmte Verhaltensmaßregeln, Gesetze und Richtlinien einhält. Tun sie das nicht, drohen ihnen im Falle von Rechtsverstößen erhebliche Reputationsschäden und dem Unternehmen möglicherweise gravierende ökonomische Konsequenzen, wie etwa hohe Geldbußen.

Ein jüngeres Beispiel: Paul Achleitner, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Deutschen Bank AG, sah sich mit Presseveröffentlichungen über Vorwürfe der deutschen Bankaufsicht konfrontiert, wonach Mitglieder der Führungsebene zugunsten des Unternehmens rechtswidrig Interbankenzinssätze manipuliert haben. Die Vorwürfe richten sich dabei nicht nur auf diese, sondern vor allem auch an den Aufsichtsrat selbst, der nicht die notwendige Sorgfalt an den Tag gelegt habe, die Vorwürfe um die Zinssatzmanipulationen intern angemessen zu untersuchen und aufzuklären. Ihm wird damit letztlich ein Organisationsverschulden in Bezug auf seine Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender vorgeworfen.

„Compliance“ ist nicht allein ein Thema der Geschäftsleitung. Der Deutsche Corporate Governance Codex, (der ja nicht nur für börsennotierte Unternehmen Geltung beansprucht) empfiehlt schon seit längerem, dass der Aufsichtsrat sich idealerweise in einem (Prüfungs)Ausschuss mit der Thematik befassen sollte. Hinzu kommt, dass es die vielfach immer noch wenig bekannte Vorschrift des § 30 OWiG ermöglicht, Unternehmen mit Geldbußen bis zu 10 Mio. Euro zu belegen ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK