Informationspflichten für Diensteanbieter und Dienstleister

Anbieter von Webdiensten unterliegen umfangreichen Informationspflichten gegenüber den Dienstnutzern. Hierzu zählt insbesondere das Vorhalten eines sog. Impressums und der Datenschutzhinweise zur Erfüllung der Informationspflicht.

Gleiches gilt aber auch für Dienstleistungen, die nicht in Form eines Informations- und Kommunikationsdienstes, also nicht als Webdienst erbracht werden. Dieser Beitrag beschäftigt sich aufgrund wiederkehrender Anfragen zum Thema mit den Informationspflichten bei Telemediendiensten und Dienstleistungen im Übrigen.

Allgemeine Informationspflichten nach dem TMG

Das Telemediengesetz, welches für alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste wie z.B. Webshops gilt, regelt in § 5, welche Angaben der Diensteanbieter den Nutzern zur Verfügung stellen muss. Dazu gehören:

  • Name und Anschrift, an welcher der Diensteanbieter niedergelassen ist,
  • bei juristischen Personen die Rechtsform, die Vertretungsberechtigten sowie ggf. das Stamm- bzw ...
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