Scheinselbständigkeit im Krankenhaus

Hat eine Fachkrankenpflegerin mit einem Krankenhaus eine Vereinbarung über eine freiberufliche Honorartätigkeit getroffen, ist aber in die Arbeitsorganisation des Krankenhauses eingegliedert und arbeitet nach Weisungen der pflegerischen Leitung und der angestellten Ärzte, liegt eine abhängige Beschäftigung vor.

Mit dieser Begründung hat das Sozialgericht Dortmund in dem hier vorliegenden Fall die Klage einer Fachkrankenpflegerin für Anästhesie abgewiesen, die sich gegen die Feststellung der Sozialversicherungspflicht ihrer Tätigkeit gewehrt hat. Die Fachkrankenpflegerin aus Bochum hatte mit dem Universitätsklinikum Essen eine Tätigkeit als Honorarkraft zu einem Stundensatz von 45,00 Euro vereinbart. Auf der Basis dieser Vereinbarung arbeitete die Pflegerin regelmäßig von 7.00 bis 15.30 Uhr in dem Krankenhaus, überwiegend im Aufwachraum ...

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